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Germa IPTV

Rechtliches

Impressum

Anbieterkennzeichnung nach § 5 Digitale-Dienste-Gesetz und § 18 Medienstaatsvertrag.

Entwurf, nicht veröffentlichungsreif

Diese Seite ist ein Gerüst. Die Abschnitte sind angelegt, die Inhalte müssen von einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt eingesetzt werden, bevor die Seite online geht.

01Anbieter

  • Firma: Germa IPTV
  • Anschrift: Noch nicht hinterlegt
  • Vertreten durch: Noch nicht hinterlegt

TODO(legal): Firmierung exakt nach Handelsregister eintragen, einschließlich Rechtsform und ladungsfähiger Anschrift. Postfach genügt nicht.

02Kontakt

TODO(legal): Telefonnummer und E-Mail prüfen. Nach § 5 DDG muss eine unmittelbare und effiziente Kontaktaufnahme möglich sein.

03Registereintrag

  • Registergericht: Noch nicht hinterlegt
  • Registernummer: Noch nicht hinterlegt

TODO(legal): Registergericht und Handelsregisternummer eintragen.

04Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

  • USt-IdNr.: Noch nicht hinterlegt

TODO(legal): USt-IdNr. nach § 27 a UStG ergänzen.

05Zuständige Aufsichtsbehörde

TODO(legal): Prüfen, ob und welche medienrechtliche Aufsicht einschlägig ist. Bei Rundfunk- und Telemedienangeboten kommt die zuständige Landesmedienanstalt in Betracht; das hängt von der konkreten Ausgestaltung des Angebots ab.

06Redaktionell verantwortlich

TODO(legal): Nach § 18 Abs. 2 MStV verantwortliche Person mit Namen und Anschrift benennen, sofern journalistisch-redaktionelle Inhalte angeboten werden. Der Ratgeber dürfte darunter fallen.

07Streitbeilegung

TODO(legal): Hinweis nach § 36 VSBG aufnehmen: Bereitschaft oder fehlende Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. Den früheren Verweis auf die OS-Plattform der EU nicht übernehmen, diese wurde 2025 eingestellt.

08Haftung für Inhalte und Links

TODO(legal): Falls gewünscht, Haftungshinweise ergänzen. Diese sind rechtlich nicht erforderlich und ersetzen keine gesetzliche Haftungsprivilegierung; nur aufnehmen, wenn die Kanzlei das für sinnvoll hält.

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